(07.12.2010) Die christlich-liberale Koalition hat bereits im Koalitionsvertrag vereinbart, die umlagefinanzierte Pflegeversicherung um einen kapitalgedeckten Beitrag zu ergänzen. Aus ihrer Sicht sind Gerechtigkeit und Solidarität zwischen den Generationen nur dannn möglich, wenn ein System zukunftssicher gemacht wird und gerade den jüngeren Generationen keine Doppelbelastung zugemutet wird.
In Deutschland gibt es derzeit 2,4 Millionen Pflegebedürftige. Eine Zahl, die in den kommenden zehn bis 15 Jahren Jahren auf mindestens drei Millionen ansteigen wird. Das stellt die Gesellschaft vor große Herausforderungen. Ziel der christlich-liberalen Koalition ist es daher, die Pflege weiter zu verbessern und sie auch finanziell auf ein langfristig tragfähiges Fundament zu stellen.
Im Interview mit dem ''Tagesspiegel'' hat Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) seine Vorstellungen einer Pflegereform umrissen. Dort sei bereits jetzt ein Mangel an Fachkräften festzustellen. Wegen der demografischen Entwicklung werde sich die Situation noch verschärfen.
Um dem entgegen zu treten will Rösler vor allem den Pflegeberuf attraktiver machen. Das fängt bei der Ausbildung an. So sollen beispielsweise die Ausbildung von Kranken- und Altenpflegern stärker verzahnt werden. "Das gibt dem Pflegenachwuchs mehr Möglichkeiten, in dem Pflegesektor mit immerhin rund 800 000 Beschäftigten, einen reizvollen Arbeitsplatz zu finden", so Rösler.
Aber auch die langfristige Sicherstellung der Finanzierung ist ein Thema: Dabei soll die bisherige umlagefinanzierte Pflegeversicherung um eine kapitalgedeckte Komponente ergänzt werden. Dazu gibt es drei Vorgaben: Sie muss kapitalgedeckt, individualisiert und verpflichtend sein.
Dabei muss zugleich gelten: Wer einen Kapitalstock anspart, muss sich auf die sogenannte Mündelsicherheit verlassen können. Das heißt, einmal angespartes Geld darf auch im Fall von Arbeitslosigkeit und Pfändung nicht verloren gehen. "Und es muss so sicher angelegt werden, dass niemand Zugriff darauf hat, also auch nicht die Politik. Doch trotz aller Ergänzungen bleibt die Pflegeversicherung – wie bisher auch - eine Teilkasko-Versicherung", so Rösler in der ''Neuen Osnabrücker Zeitung.
Prämisse bei allen Überlegung ist, so Rösler, die junge Generation, die in die Umlage einzahlen muss, nicht übermäßig zu belasten: "Jeder soll sich schon in jungen Jahren mit dem Thema Pflege beschäftigen. Nicht jeder von uns hat Kinder, aber jeder hat Eltern. Das bedeutet auch, Verantwortung zu übernehmen: Eltern für ihre Kinder – aber eines Tages eben auch Kinder für ihre Eltern. Darüber muss man sich heute schon im Klaren sein." MEHR ZUM THEMA:
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